agb
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden Vertragsbedingungen („AGB“) gelten für das Rechtsverhältnis, das durch den Erwerb von Schmuckstücken über die Homepage der TWENTYTEN Schmuckstücke GmbH 79100 Freiburg, Basler Straße 42 (nachfolgende TWENTYTEN) begründet wird.
1. Allgemeines
(1) www.20y10.de ist ein Marktplatz, auf dem die TWENTYTEN Schmuckstücke GmbH ihre Produkte in eigenem Namen und auf eigene Rechnung zum Verkauf anbietet.
(2) Der Kaufvertrag/die Kaufverträge kommt/kommen zwischen TWENTYTEN als Verkäuferin und dem/der KäuferIn (nachfolgend auch Kunden) der von diesen bestellten Artikel zustande.
(3) Der Verkauf erfolgt über www.TWENTYTEN.de ausschließlich an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB.
2. Zeitpunkt des Vertragsabschlusses
(1) Die Darstellung der Produkte auf www.20y10.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
(2) TWENTYTEN behält sich vor, die für den Verkauf zur Verfügung stehende Artikel nach eigenem Ermessen zu beschränken sowie Ermäßigungen und/oder Vorzugsbedingungen zu gewähren oder zu verweigern.
(3) Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch oder per E-Mail gegenüber dem Verkäufer abgeben.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme durch TWENTYTEN dar, sondern steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware und der Berücksichtigung besonderer Umstände.
Der Kaufvertrag kommt erst durch ausdrückliche Erklärung oder den Versand der Ware zustande.
(4) Erfolgt die Bezahlung der Bestellung mittels Kreditkarte, Vorkasse, PayPal oder giropay / paydirekt, kommt der Kaufvertrag bereits mit erfolgreichem Abschluss des Bestellvorgangs zustande.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die jeweilige gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer-, Versicherungs- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben
(2) Trotz größten Bemühungen kann eine kleine Anzahl der Produkte im Katalog mit dem falschen Preis ausgezeichnet sein. TWENTYTEN überprüft die Preise, wenn die Bestellung des Kunden bearbeitet und bevor die Zahlung belasten wird. Wenn ein Produkt mit einem falschen Preis ausgezeichnet ist und der korrekte Preis höher ist als der Preis auf der Webseite, wird TWENTYTEN vor Versand der Ware den Kunden kontaktieren, um zu fragen, ob er das Produkt zum korrekten Preis kaufen oder die Bestellung stornieren will. Sollte der korrekte Preis eines Produkts niedriger sein als der angegebene Preis, wird der niedrigere Betrag berechnet und das Produkt zusendet.
(3) Sämtliche Käufe sind grundsätzlich per Vorkasse mittels Kreditkarte, Lastschrift, auf Rechnung oder per Ratenzahlung bezahlen.
Im Falle einer vom Besteller zu vertretenden Rücklastschrift erhebt TWENTYTEN einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von EUR 3,00 ("Rücklastschriftentgelt"). Der Besteller kann nachweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale.
TWENTYTEN behält sich vor, für Lieferung nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten, beispielweise zur Absicherung des Kreditrisikos nur solche entsprechend der jeweiligen Bonität.
(4) Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.
4. Zoll
Soweit Lieferungen ausnahmsweise außerhalb der EU erfolgen, können diese Importzöllen und -steuern unterliegen, die erhoben werden, sobald das Paket den bestimmten Zielort erreicht.
Jegliche zusätzlichen Gebühren für die Zollabfertigung trägt der Kunde; TWENTYTEN hat keinen Einfluss auf diese Gebühren.
Zollregelungen unterscheiden sich stark von Land zu Land, so dass der Kunde seine örtliche Zollbehörde für nähere Informationen kontaktieren sollte. Ferner ist zu beachten, dass bei Bestellungen TWENTYTEN als Einführender angesehen wird und alle Gesetze und Verordnungen des Landes, in das das Produkt versandt wird, einhalten muss.
Auch unterliegen grenzüberschreitende Lieferungen der Öffnung und Untersuchung durch Zollbehörden.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware im Eigentum von TWENTYTEN.
6. Widerrufsrecht
(1) Der/die KäuferIn hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag mit TWENTYTEN zu widerrufen.
(2) Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, ab dem die bestellte Ware dem Kunden oder ein von diesem/dieser benannten Dritten zugegangen ist.
(3) Das Widerrufsrecht kann über www.20y10.de, in Textform (§ 126b BGB) per E-Mail (schmuckstuecke@20y10.de) oder Post ausgeübt werden. Die Verwendung eines Formulars ist für den Widerruf nicht erforderlich.
(4) Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 BGB u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
7. Freiwillige Rückgaberecht
(1) TWENTYTEN gewährt allen KundInnen ein freiwilliges Rückgaberecht von 30 Tagen ab Erhalt der Ware (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt).
(2) Jede/r KundIn ist berechtigt, von dem Kaufvertrag auch noch nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist (§ 3) zurückzutreten, in dem die Ware vollständig und unbeschädigt an TWENTYTEN Schmuckstücke GmbH; 79100 Freiburg, Basler Straße 42 zurückgesandt wird.
Die Frist wird durch rechtzeitige Absendung der Ware an TWENTYTEN gewahrt.
(3) Ein freiwilliges Rückgaberecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wird oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist.
8. Versand/Lieferung
(1) Der Versand der Ware erfolgt – einschließlich der Versicherung der Ware – auf Kosten des Kunden – so weit nicht ausdrücklich anders vereinbart - an die von diesem angegebene Lieferanschrift, wobei TWENTYTEN das Versandunternehmen auswählt und diesem die Versanddaten des Kunden zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 Satz 1 b) DS-GVO zur Verfügung stellt.
(2) Das Risiko eines Abhandenkommens oder einer Beschädigung der Ware beim Versand trägt TWENTYTEN.
(3) Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich.
9. Reklamationen
(1) Eine Reklamation von Ware, die erkennbar einen Mangel aufweisen, muss unverzüglich, d.h. ohne schuldhaftes Zögern, in der Regel innerhalb von fünf (5) Werktagen nach Erhalt der Ware in Textform (§ 126b BGB) per E-Mail an ……@20y10.de oder auf dem Postweg an TWENTYTEN Schmuckstücke GmbH, 79100 Freiburg, Basler Straße 42, erfolgen.
Maßgeblich für die Wahrung der Reklamationsfrist ist der Eingangspoststempel bzw. das Übertragungsprotokoll des Faxes oder der E-Mail.
(2) Bei berechtigter und rechtzeitiger Reklamation erstattet TWENTYTEN dem Kunden den Kaufpreis sowie die Kosten des Versands.
10. Elektronische Kommunikation, Datenschutz
(1) Die Kommunikation zwischen TWENTYTEN und dem jeweiligen Kunden kann nach Wahl von TWENTYTEN auch in elektronischer Form erfolgen.
(2) Soweit innerhalb dieser AGB nicht konkret anders benannt, erfolgt die Verarbeitung personenbezogener Daten des/der Kunden gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 b) DS-GVO.
(3) Die weiteren Datenschutzbestimmungen einschließlich der Rechte des/der Kunden nach der DS-GVO sowie der Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten des Veranstalters können der unter www.20y10.de abrufbaren Datenschutzerklärung entnommen werden.
11. Alternative Streitbeilegung
(1) Die EU bietet eine Online-Plattform an, an die sich der Kunde wenden kann, um verbraucherrechtliche Streitigkeiten außergerichtlich zu regeln. Diese Plattform ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
(2) TWENTYTEN ist nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und nimmt an einem solchen Verfahren auch nicht teil (vgl. § 36 VSBG).
12. Rechtswahl/Erfüllungsort/Gerichtsstand
(1) Es gelten die Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland, sofern nicht zwingendes Recht des Wohnsitzstaats des/der Kunden dem entgegensteht.
Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG –sog. UN-Kaufrecht) wird ausgeschlossen.
(2) Für Lieferung, Leistung und Zahlung ist alleiniger Erfüllungsort Freiburg im Breisgau.
(3) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und/oder deren Gültigkeit oder Rechtsgeschäften auf Grundlage dieser AGB ergeben, ist Freiburg im Breisgau, es sei denn, der Kunde ist Verbraucher.
13. Ergänzungen und Änderungen
(1) Der TWENTYTEN ist bei einer Veränderung der Marktverhältnisse und/oder der Gesetzeslage und/oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung auch bei bestehenden Schuldverhältnissen berechtigt, diese AGB und/oder die Preisliste mit einer Frist von vier (4) Wochen im Voraus zu ergänzen und/oder zu ändern, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.
Die jeweiligen Änderungen werden dem Kunden schriftlich oder per E-Mail bekannt gegeben.
(2) Die Ergänzungen bzw. Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb einer Frist von vier (4) Wochen nach Zugang der Änderungen und/oder Ergänzungen diesen schriftlich oder per E-Mail widersprochen hat, vorausgesetzt TWENTYTEN hat auf diese Genehmigungsfiktion in der Änderungskündigung ausdrücklich hingewiesen. Ein etwaiger Widerspruch des Kunden ist an TWENTYTEN Schmuckstücke GmbH, 79100 Freiburg, Basler Straße 42 zu richten.
14. Kontaktinformationen
Die Webseite www.20y10.de wird von der TWENTYTEN Schmuckstücke GmbH betrieben. Die Kontaktinformationen der TWENTYTEN Schmuckstücke GmbH lauten:
TWENTYTEN Schmuckstücke GmbH
79100 Freiburg, Basler Straße 42
Tel.: +49 (0) 761 7068311
Email: schmuckstuecke@20y10.de
15. Kein Verzicht
Wenn Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.
13. Schlussklausel
Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile solcher Klauseln nicht.
Eine unwirksame Regelung haben die Parteien durch eine solche Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt auch für eine Lücke dieser AGB.